NoPNR! hat eine Analyse des Abkommensentwurfs zur Übermittlung von Fluggastdaten an das amerikanische Heimatschutzministerium (DHS) veröffentlicht und kommt zu dem klaren Schluss: Das Abkommen ist abzulehnen!
Die ausführliche Analyse kann man hier herunterladen.
In der Kurz-Analyse heißt es:
“Es wird nicht im konkreten Verdachtsfall ermittelt sondern erst der Verdachtsmoment durch die Datenanalyse (Profiling) kreiert, woraufhin anschließend die Unschuld des Betroffenen festgestellt werden muss. Das ist eine vollständige Umkehr der Unschuldsvermutung! Darüber hinaus ist die Maßnahme jenseits jeder Verhältnismäßigkeit! Die Datenkategorien sind nach wie vor sehr weitreichend und die Speicherdauer zu lang. Das Abkommen wird zu keinem Zeitpunkt mehr Rechtssicherheit garantieren können, da NUR durch einen internationalen Vertrag, der auch vom US-Senat angenommen werden müsste, Rechtssicherheit vor US-Gerichten tatsächlich garantiert wird! Darüber hinaus sind auch die im Abkommen festgehaltenen Rechtsinstrumente belanglos, da die Definitionen zuvor zu schwammig sind, als dass man einen Missbrauch klar erkennen kann. Darüber hinaus gelten die Reglungen nicht für bisher gespeicherte PNR Daten.
Das Abkommen ist daher vom Europäischen Parlament abzulehnen!“
[...] reine Augenwischerei sind. Eine detaillierte Analyse des Abkommens (pdf) kann man bei NoPNR! lesen. 50.846281 4.354727 Share this:Like this:LikeBe the first to like this post. from → [...]
[...] sind. Wer es ganz genau wissen will, kann eine detaillierte Analyse des Abkommens (pdf) auch bei NoPNR! [...]
[...] Leak:Wer es ganz genau wissen will, kann eine detaillierte Analyse des Abkommens (pdf) auch bei NoPNR! lesen. Dieser Beitrag wurde unter Allgemein abgelegt und mit PNR verschlagwortet. Setze ein [...]
[...] Fluggastdaten an die USA – Analyse (November 28, [...]
[...] http://www.nopnr.org/fluggastdaten-an-die-usa-analyse/, http://futurezone.at/netzpolitik/6113-der-glaeserne-passagier-wird-realitaet.php [2] [...]
[...] nicht für bisher gespeicherte PNR Daten. Ein ausführliche Analyse des Abkommens findet ihr hier. [...]
[...] Infos zum PNR-Abkommen gibt es auf nopnr.org. Dort gibt es auch eine genaue Analyse des [...]
[...] November 28th, 2011 § 7 comments [...]
[...] Eine Analyse des Abkommens von NoPNR. [...]
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